Goldschmiede & Juwelier Zapp

AGB

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten im elektronischen Geschäftsverkehr sowie Verbraucherinformationen nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz)

§ 1 Begriffsbestimmungen

§ 2 Eigentumsvorbehalt

§ 3 Gewährleistung

§ 4 Transportschäden

§ 5 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

§ 6 Haftungsbeschränkung

§ 7 Datenschutz

§ 8 Anwendbares Recht

§ 9 Gerichtsstand

§ 10 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

  1. Vertragssprache

  2. Vertragsschluss

  3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung

  4. Speicherung des Vertragstextes

  5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung

  6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung

  7. Preise und Versandkosten

  8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Drittländer (z.B. Schweiz, USA)

  9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen

  10. Widerrufsrecht für Verbraucher

  11. Hinweise gemäß BatterieG

  12. Ladungsfähige Anschrift

 

§ 1 Begriffsbestimmungen

(1) Sofern in diesen AGB besondere Rechte und Pflichten nur für Verbraucher gemäß § 13 BGB oder nur für Unternehmer gemäß § 14 BGB vereinbart werden, gelten folgende Begriffsbestimmungen:

(2) Verbraucher im Sinne von § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne von § 14 BGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

 § 2 Eigentumsvorbehalt

Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung des Verkäufers nicht zulässig.

§ 3 Gewährleistung

  1. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen 24 Monate ab der Ablieferung der Sache. Die Gewährleistungspflicht für gebrauchte Sachen beträgt ein Jahr ab der Ablieferung der Sache. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 6 dieser AGB.

  2. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), so beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Sachen ein Jahr ab Ablieferung der Sache. Für gebrauchte Sachen wird gegenüber einem Unternehmer keine Gewährleistung übernommen. Schadensersatzansprüche sind hiervon ausgenommen und richten sich nach § 6 dieser AGB.

  3. Ist der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), stehen ihm Gewährleistungsansprüche wegen bestehender Transportschäden nur zu, wenn er seiner Untersuchungs- und Anzeigepflicht gemäß § 4 Absatz 4 dieser AGB nachgekommen ist.

  4. Im Übrigen richten sich die Ansprüche des Käufers gegen den Verkäufer bei Mängeln nach den gesetzlichen Regelungen.

§ 4 Transportschäden

  1. Sofern der Käufer Verbraucher (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist, bitten wir darum, Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt beim Frachtdienst zu reklamieren bzw. die Annahme zu verweigern. Zudem bitten wir den Käufer, in diesem Falle umgehend Kontakt per E-Mail, Fax oder Post mit uns aufzunehmen.

  2. Bei der Entdeckung von verborgenen Mängeln bitten wir ebenfalls um umgehende Benachrichtigung.

  3. Eine Verkürzung der Gewährleistungsrechte, Widerrufsrechte und Verjährungsfristen ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

  4. Sofern der Käufer Unternehmer im Sinne von § 14 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), ist, hat er die Ware sofort nach Empfangnahme auf Transportschäden zu untersuchen. Feststellbare Transportschäden sind unverzüglich schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Verpackungsschäden muss sich der Käufer bei Annahme der Ware von dem Transportunternehmen schriftlich bestätigen lassen. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung erfolgen.

§ 5 Kosten der Rücksendung bei Ausübung des Widerrufsrechts

(1) Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB), steht ihm das das gesetzliche Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte der Widerrufsbelehrung, welche Sie unter § 10 Ziffer 10 (Verbraucherinformationen und Informationen für den elektronischen Geschäftsverkehr) der AGB finden.

(2) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 6 Haftungsbeschränkung

  1. In allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung leistet der Anbieter Schadensersatz ausschließlich nach Maßgabe folgender Grenzen:

a) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die der Anbieter eine Garantie übernommen hat;

b) in anderen Fällen: nur aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch stets nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens; Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

  1. Die Haftungsbegrenzungen gem. Ziff. (1) gelten nicht bei der Haftung für Personenschäden und bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

  2. Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche richtet sich nach den gesetzlichen Regelungen.

§ 7 Datenschutz

(1) Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten personenbezogenen Daten ernst. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten wie z.B. Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer usw. erfolgt unter strenger Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften (insbesondere den Europäischen Datenschutzrichtlinien, dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG)).

(2) Die Einzelheiten der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unserer

Datenschutzerklärung.

§ 8 Anwendbares Recht

Alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland mit Ausnahme seiner kollisionsrechtlichen Bestimmungen. Die Geltung von UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen.

§ 9 Gerichtsstand

Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Lieferung der Waren und/oder diesen AGB sind die Gerichte am Sitz des Verkäufers ausschließlich zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist oder es sich beim Kunde um eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt oder der Kunde keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, der Kunde den Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser AGB ins Ausland verlegt hat oder wenn der Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

§ 10 Verbraucherinformationen und Informationen im elektronischen Geschäftsverkehr

1. Vertragssprache

Die Vertragssprache ist deutsch. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden nur in deutscher Sprache angeboten.

2. Vertragsschluss

  1. Die Produktdarstellungen im Online-Shop sind keine verbindlichen Angebote des Verkäufers sondern stellen lediglich eine Aufforderung des Verkäufers an den Käufer dar, selber ein Kaufangebot an den Verkäufer abzugeben.

  2. Mit Absendung der Online-Bestellung gibt der Käufer ein verbindliches Angebot über die bestellten Waren zu dem in der Bestellübersicht angegebenen Preis ab.

  3. Das Angebot des Käufers wird durch Übersendung einer Auftragsbestätigung innerhalb von 3 Werktagen nach Absendung der Bestellung des Käufers durch den Verkäufer angenommen. Sofern der Käufer innerhalb dieser Frist keine Auftragsbestätigung des Verkäufers erhält, gilt das Angebot des Käufers als abgelehnt und der Vertrag kommt nicht zustande.

3. Korrektur von Eingabefehlern vor Absendung der Bestellung

Ihre Bestellung können Sie vor der endgültigen Versendung auf einer gesonderten Seite überprüfen. Eingabefehler können sie dann durch eine Bearbeitungsfunktion auf der Bestellübersichtsseite korrigieren.

4. Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Käufer spätestens unverzüglich nach Abschluss des Vertrages per E-Mail in Textform zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung ist der Vertragstext aus Sicherheitsgründen für den Käufer nicht mehr über das Internet zugänglich.

5. Einzelheiten hinsichtlich der Zahlung

  1. Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt durch die im Bestellablauf angebotenen Zahlungsoptionen.

  2. Ratenzahlungen bedürfen der vorherigen Abstimmung/Vereinbarung mit dem Verkäufer.

  3. Im Falle des Zahlungsverzuges ist der Verkäufer berechtigt, nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Leistung, von dem Vertrag zurückzutreten.

6. Einzelheiten hinsichtlich der Lieferung

  1. Sofern vor Vertragsschluss nichts anderes vereinbart wird, erfolgt die Lieferung der Waren grundsätzlich durch Sendung der Ware an die vom Käufer mitgeteilte Adresse innerhalb Deutschlands oder an die während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder. Lieferungen an andere Länder sind ausgeschlossen.

  2. Die Lieferfrist innerhalb Deutschlands beträgt 2-5 Werktage nach Zahlungseingang.

  3. Die Lieferfrist in die sonstigen während des Bestellvorgangs auswählbaren Länder beträgt 2 - 7 Werktage nach Zahlungseingang.

  4. Lieferfristen für Sonderanfertigungen werden gesondert mit dem Käufer abgesprochen.

  5. Auf Grund von Umständen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie z.B. höhere Gewalt, Betriebsstörungen, etc., kann es zur Verzögerung der Lieferung der Ware kommen. Der Verkäufer wird den Käufer umgehend hiervon informieren. Die Rechte des Käufers bleiben hiervon unberührt, insbesondere ist der Käufer berechtigt, nach dem Setzen einer angemessenen Nachfrist von dem Vertrag zurückzutreten.

  6. Ist die Lieferung aus Gründen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, unmöglich, so ist der Anspruch auf Lieferung ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich im Falle der Nichterfüllbarkeit der Leistung den Käufer umgehend über die Leistungshindernisse zu informieren und bereits erfolgte Zahlungen unverzüglich zu erstatten.

  7. Wir weisen darauf hin, dass der Verkäufer unabhängig von einer Transportversicherung das Risiko des Untergangs oder der Beschädigung der Ware auf dem Transportweg trägt, sofern der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 2 der AGB) ist.

  8. In der Wahl des Transportunternehmens ist der Verkäufer frei.

  9. Bei Bestellung von mehreren Waren erfolgt die Lieferung einheitlich. Teillieferungen sind, soweit nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich nicht möglich. Auf Wunsch des Käufers kann eine Teillieferung erfolgen. Die entstandenen Mehrkosten für den Versand trägt in diesem Fall der Käufer.

7. Preise und Versandkosten

  1. Die in den jeweiligen Angeboten angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie sonstige Preisbestandteile zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten.

  2. Die gesondert angegebenen Versandkosten gelten für den Versand innerhalb Deutschlands und in die sonstigen, bei der Bestellung auswählbaren Länder. Die Versandkosten werden dem Käufer vor Abgabe seiner Vertragserklärung deutlich mitgeteilt.

  3. Unterliegt der verkaufte Artikel der Differenzbesteuerung (gebrauchte Waren) verstehen sich die Verkaufspreise inklusive der vom Verkäufer nach § 25 a UStG abzuführenden Umsatzsteuer und zuzüglich der gesondert ausgewiesenen Versandkosten. Im Falle einer Differenzbesteuerung ist die Mehrwertsteuer nicht ausweisbar.

8. Zoll- und Einfuhrgebühren bei Lieferungen in Staaten außerhalb der EU

Wir weisen darauf hin, dass bei Lieferungen in Staaten außerhalb der Europäischen Union (Drittländer) weitere Zollgebühren bzw. Steuern anfallen können, welche zu Lasten des Käufers gehen.

9. Informationen über Gewährleistungsbedingungen

Informationen über die Gewährleistungsbedingungen finden Sie in § 3 der AGB.

10. Widerrufsrecht für Verbraucher

  1. Ist der Käufer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (siehe § 1 Abs. 3 der AGB), steht ihm das nachfolgende Widerrufsrecht zu:

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Beginn der Widerrufsbelehrung


Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


Sebastian Zapp

W.Zapp GmbH

Hindenburgstraße 22

51643 Gummersbach

verkauf@juwelier-zapp.de

Fax: 02261 / 24 88 5

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche vereinbarte Teilleistung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

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Besondere Hinweise zum Widerrufsrecht:

  1. Das zuvor genannte Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

  2. Senden Sie die Ware bitte als versichertes Paket an uns zurück. Wir erstatten Ihnen gerne auf Wunsch vorab die Portokosten, sofern diese nicht von Ihnen selbst zu tragen sind.

  3. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel. 02261 / 24 88 3 bei uns an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie uns eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.

  4. Bitte beachten Sie, dass die in den Absätzen 2. und 3. genannten Modalitäten für Sie unverbindlich sind und die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts nicht beeinträchtigen.

11. Hinweise gemäß BatterieG

Als Endverbraucher sind Sie gesetzlich verpflichtet, Batterien und Akkus zurückzugeben. Sie können diese nach Gebrauch in einer kommunalen Sammelstelle oder auch im Handel vor Ort kostenfrei zurückgeben. Sie können Batterien oder Akkus auch per Post kostenfrei an uns zurücksenden.

Schadstoffhaltige Batterien sind mit einem Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol (Cd, Hg oder Pb) des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen. Diese Zeichen bedeuten, dass Sie Batterien nicht in den Hausmüll geben dürfen.

12. Ladungsfähige Adresse

Unsere Ladungsfähige Adresse lautet:  

 

Sebastian Zapp

W.Zapp GmbH

Hindenburgstraße 22

51643 Gummersbach


Stand dieser AGB: 05.04.2012

© 2012 RRT Rechtsanwälte, Köln.